POLITIK


Die Entstehung der Weimarer Verfassung

Christoph Gusy spricht über die Gründungsurkunde der Republik in Deutschland

Die Weimarer Verfassung, deren Inkrafttreten sich in diesem Jahr zum 100. Mal jährt, war die Gründungsurkunde der demokratischen Republik in Deutschland. Sie führte erstmals die Verfassungsprinzipien der Republik, der Demokratie, der Rechts- und Sozialstaatlichkeit in das deutsche Verfassungsrecht ein. Prof. Dr. Christoph Gusy referiert am 28. Februar, 19 Uhr, im  Regionshaus (Hildesheimer Straße 18), über die Entstehung dieser Gründungsurkunde.

Die Verfassung der Weimarer Republik war die demokratische Alternative zur vergangenen Monarchie und zu den Anläufen einer Räterepublik. Dabei waren die Startbedingungen überaus ungünstig: Kriegsniederlage, Währungskrise, Bürgerkrieg, Widerstände von links und rechts, Mehrheitsverlust der Weimarer Koalition 1920.

Aber sie war eine gute Verfassung in schlechter  Zeit!

Foto: Christoph Gusy © Universität Bielefeld


Eine gute Nachricht in Sachen Digitalisierung

Ausschreibung für Digitalprofessuren in Niedersachsen kommt

In den kommenden Tagen wird die Ausschreibung für niedersächsische Digitalprofessuren veröffentlicht. Bis Ende April können die Hochschulen und Universitäten ihre Konzepte einreichen und sich um die begehrten Professuren bewerben.  „Es werden die nötigen Ressourcen für die Weiterentwicklung und den Ausbau bestehender Studienangebote  bereitgestellt", sagte Minister Björn Thümler (CDU).

Insgesamt sollen 50 Professuren geschaffen werden. Dazu fließen 2019 rund 2,9 Millionen Euro aus dem Landeshauhalt in den Stellenausbau. Weitere Mittel – für wissenschaftliche Mitarbeiter und die erforderliche Infrastruktur – sollen aus dem Niedersächsischen Vorab der VolkswagenStiftung zur Verfügung gestellt werden.

Die Einrichtung der neuen Professuren zählt zu den zentralen Zielen der Landesregierung im Themenfeld Digitalisierung. „Die Nachfrage in Wirtschaft und Verwaltung nach Fach- und Führungskräften mit informationstechnischen und informationswissenschaftlichen Fachkompetenzen steigt stetig an – entsprechende attraktive Studienangebote sind unabdingbar, wenn Niedersachsen wettbewerbsfähig bleiben will“, so der Minister.

Björn Thümler. Foto CDU

Für einen gezielten Ausbau des niedersächsischen Forschungs- und Lehrangebots im Bereich Digitalisierung sollen die Professuren an einer begrenzten Anzahl von Standorten gebündelt werden. „Deshalb ist es wichtig, dass sich die Hochschulen trotz des Wettbewerbs untereinander austauschen, um eine sinnvolle Schwerpunktbildung zu erreichen und die Digitalisierung in allen Bereichen voran zu treiben“, betont Thümler.

Ute Micha, Presse Dienst Nord / Sigrid Lappe, Hannover Woche 


Bund und Länder wollen Digitalpakt zügig umsetzen

Schulen sollen mit digitaler Technik bestückt werden

Die Länder beschlossen bei einer Sitzung der Kultusministerkonferenz (KMK)  in Berlin mehrheitlich eine entsprechende Erklärung. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) sprach sich ebenfalls dafür aus, dass der Digitalpakt Schule „schnell" auf den Weg kommt. Und als Folge der Vereinbarung sollen rund 40 000 Schulen in der Bundesrepublik Deutschland mit digitaler Technik wie WLAN bestückt werden. Die Schulen sollen mit einem Teil der vorgesehenen fünf Milliarden Euro vom Bund auch Tablets oder Laptops für die Schüler erwerben können. Doch grundsätzlich sollen die Schüler die Geräte aber selbst mitbringen.

 

Mit dem DigitalPakt Schule wollen Bund und Länder die Schulen digital besser ausstatten. © Thinkstock

Uneins sind sich die Länder allerdings darüber, ob der Digitalpakt wie von Bund und Bundestag vorgesehen im Zusammenhang mit einer Grundgesetzänderung beschlossen werden soll.

Ute Micha, Presse Dienst Nord / Sigrid Lappe, Hannover Woche


Es geht um Europa

Ministerpräsident Weil schmiedet Bündnis

Bald ist es soweit – am 26. Mai steht die Europawahl an und der Brexit kommt auch immer näher – wenn er denn kommt! 2019 wird ein turbulentes Jahr für die Europäische Union. 

Anfang der Woche wurde die Initiative „Niedersachsen für Europa" gegründet, die soll die Bedeutung der Staatengemeinschaft, ihrer Institutionen und Verdienste betonen. Die Landesregierung, der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), die Unternehmerverbände Niedersachsen (UVN), die Katholische Kirche und die Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen wollen hiermit auf Europas Vorzüge hinweisen. 

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD): „Das vereinte Europa steht für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Frieden und Wohlstand." Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann (CDU) betont: „Gut 61 Prozent des niedersächsischen Außenhandels entfallen auf EU-Länder."

UVN-Hauptgeschäftsführer Dr. Volker Müller, der Vorsitzende des DGB-Bezirks Niedersachsen-Bremen-Sachsen-Anhalt, Mehrdad Payandeh, Bischof Dr. Heiner Wilmer, Landesbischof Ralf Meister, Ministerpräsident Stephan Weil, Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann, Europaministerin Birgit Honé - sie alle stehen zu Europa! Foto S. Lappe

Bis Ende Juni sind landesweit Bürgerdialoge, Veranstaltungen an Schulen und Hochschulen sowie am 11. Mai ein Europafest in auf dem Opernplatz in Hannover geplant.

Und wer sich der Initiative anschließen möchte, meldet sich im niedersächsischen Europaministerium unter Telefon (0511) 120 97 11 an.

Per Link im Internet: niedersachsenfuereuropa.de und nfe.niedersachsen.de/

Ute Micha, Presse Dienst Nord / Sigrid Lappe, Hannover Woche


Der Niedersächsische Landtag im Film

Neuer Film informiert über den Niedersächsischen Landtag

Unter dem Titel „Debatte, Entscheidung, Begegnung“ wird in dem Film die Arbeit der Abgeordneten in den Gremien des Landtages und im Plenum visualisiert. So lernt man das Gesetzgebungsverfahren kennen und bekommt vielfältige Eindrücke von der Arbeit des Landesparlamentes.

Der Blick ins Plenum - hier wird debattiert und entschieden. Foto hannover.de

Der neue Landtagsfilm mit dem Titel „Der Niedersächsische Landtag – Debatte, Entscheidung, Begegnung“ steht auf der Internetseite des Landtages https://www.landtag-niedersachsen.de/landtagsfilm/ zur Verfügung.

Ute Micha, PeDiNo / Sigrid Lappe, HaWo


Veröffentlichung teils sensibler Daten ruft auch die Grünen auf den Plan

Grüne werden aktiv und erstatten Anzeige nach Datenklau

Jetzt werden auch die Grünen aktiv und erstatten Anzeige nach Datenklau.  Denn nach der massenhaften Veröffentlichung teils sensibler Daten von Politikern im Internet haben die Grünen im niedersächsischen Landtag Anzeige gegen Unbekannt erstattet.

Begründung: Es habe Auswirkungen auf die Sicherheit der Betroffenen, wenn die Daten ins Netz gestellt würden, sagte die Fraktionschefin Anja Piel. „Es handelt sich um einen bewussten Einschüchterungsversuch, insbesondere gegen Menschen, die sich gegen Rassismus und Rechtsextremismus und für Geflüchtete engagieren."

Anja Piel. Foto die Grünen

Beantrag wurde von den Grünen auch eine Unterrichtung im Innenausschuss des Landtages. Der Account von mindestens einer grünen Abgeordneten sei gehackt worden, hieß es. Von dem Datenklau sind laut Parlamentsverwaltung allein in Niedersachsen mindestens 53 Landtagsabgeordnete betroffen.

Ute Micha, Presse Dienst Nord / Sigrid Lappe, Hannover Woche


Haushalt 2019 wurde vom Landtag beschlossen

Geld für Bildung, Soziales, Digitales, Infrastruktur und Familien

Für das Jahr 2019 hat der Niedersächsische Landtag den 32,9 Milliarden Euro schweren Landeshaushalt beschlossen. Mit der Stimmenmehrheit der rot-schwarzen Landesregierung marschierte das gewaltige Zahlenwerk nach mehrtägigen Debatten durch das Landesparlament.

Vorgesehen ist mehr Geld für Bildung, Soziales, Digitales, Infrastruktur und Familien, das hat die Koalitionsregierung in dem Haushaltsplan vorgesehen. Der Bildungssektor ist das größte Kuchenstück mit 8,7 Milliarden Euro.

Presse Dienst Nord, Ute Micha / Sigrid Lappe, Hannover Woche


Liegt Ihre Miete im im Mietspiegel-Bereich?

Stadtentwicklungs- und Bauausschuss veröffentlicht den Mietspiegel 2019 für Hannover 

Der Mietspiegel wurde vom Rat der Landeshauptstadt Hannover  (LHH) anerkannt und wird somit ab dem 1. Februar 2019 rechtskräftig, bis zum 31. Januar 2019 gilt der bisher vorliegende Mietspiegel 2017.

Die aktuell ermittelte ortsübliche Vergleichsmiete liegt für Hannover bei 6,91 Euro, damit liegt sie 6,1 Prozent über dem Wert des Mietspiegels 2017.

Aus der 2018 durchgeführten Erhebung liegen für das Gebiet der LHH 5.708 Mieten vor, die für die Neuauflage des Mietspiegels auswertbar waren. Hiervon sind 2.256 Mieten bei MieterInnen sowie 3.452 bei VermieterInnen erhoben worden.

Die Vergleichsstädte weisen 2017 eine ortsübliche Vergleichsmiete von durchschnittlich 7,29 Euro/Quadratmeter aus. Der Vergleichswert für Hannover liegt danach 2017 bei 6,30 Euro.

Damit liegt Hannover auf Platz elf des Großstädtevergleichs im Quadratmeterpreis, der angeführt wird von München mit 10,22 Euro, gefolgt von Stuttgart (9,92 Euro), Köln (8,43 Euro) und Hamburg (8,39 Euro).  Niedriger als in Hannover liegt der Mietspiegelindex in Dresden mit 6,10 Euro, Duisburg (5,74 Euro), Dortmund (5,47 Euro) und Leipzig (4,86 Euro).

Die Mietspiegeltabelle für die LHH wird im Rahmen der Broschüre Mietspiegel 2019 veröffentlicht, die auch Hinweise zur Handhabung der Mietpreisübersicht enthält.
Unter dem Suchbegriff „Mietspiegel“ stehen alle aktualisierten Informationen online unter www.hannover.de zur Verfügung.  Die Mietspiegelbroschüre ist dort als PDF-Datei herunterladbar und auch zur kostenfreien Mitnahme in den Bürgerämtern der LHH ausgelegt.

LHH / Sigrid Lappe, Hannover-Woche / Ute Micha, Presse Dienst Nord



In den Wohnungsbau soll mehr Geld investiert werden

Drängendes Thema für die Politik bleibt der Kampf gegen die Wohnungsnot

Der Bauausschuss in Hannover hat im Rahmen der Haushaltsplanberatungen auf Initiative des Ampelbündnisses eine Aufstockung der Zuschüsse für den sozialen Wohnungsbau um weitere drei Millionen Euro in den Jahren 2019 und 2020 beschlossen.

Zudem soll künftig durchgehend eine Sozialwohnungsquote von 30 Prozent durchgesetzt werden. Bislang lag dieser Korridor bei 25 bis 30 Prozent. Verlangt wurde aber meist nur die untere Grenze.

Außerdem soll die städtische Wohnungsgesellschaft Hanova noch mehr Freiheiten beim Wohnungsbau bekommen. Gewinnrücklagen in Höhe von 9,7 Millionen Euro, von denen die Stadtkasse hatte profitieren können, sollen als Kapital im Unternehmen bleiben, damit dieses mehr Wohnungen bauen kann.

Ute Micha, Presse Dienst Nord / Sigrid Lappe, Hannover Woche



Land investiert in Hochschulstandorte

12 Millionen Euro für neue Hochschulgebäude in Leer und Göttingen

Niedersachsen investiert weiter in seine Hochschulstandorte: Die Hochschule Emden/Leer erhält ein neues „Maritimes Technikum“, und am Göttinger Standort der Hochschule Hildesheim/ Holzminden/ Göttingen (HAWK) entsteht ein neues Forschungsgebäude für angewandte Plasma- und Lasermedizin. Mit der Zustimmung hat der Niedersächsische Landtag grünes Licht für Baumaßnahmen im Umfang von über 12 Millionen Euro gegeben.

Leer ist ein Standort mit Tradition: Seit 1854 besteht die nautische Ausbildungsstätte, an der heute mehr als 400 junge Menschen im Fachbereich Seefahrt ausgebildet werden. Um im maritimen Bereich auf der Höhe der Zeit zu bleiben, erhält die Hochschule mit dem „Maritimen Technikum“ neue Versuchsanlagen und Laboreinrichtungen. „In Leer als bedeutendem Reedereistandort in Deutschland werden zukünftige Kapitäne, Schiffsoffiziere oder Reedereimanager ausgebildet. Praktisches Training sowie die Simulation von Abläufen im Schiffbetrieb sind dabei ein wesentlicher Bestandteil“ so Björn Thümler, Niedersachsens Minister für Wissenschaft und Kultu. Diese Maßnahme sei wichtig für die Studierenden, die Hochschule und die Region“.

Die Nutzfläche des neuen Technikums wird rund 1000 Quadratmeter betragen. Die Finanzierung in Höhe von knapp sechs Millionen erfolgt mit fünf Millionen Euro (HP INVEST) aus Sondermitteln des Landes Niedersachsen sowie Eigenmitteln der Hochschule.

In Göttingen soll der neue Forschungsbau räumliche Voraussetzungen für anwendungsorientierte Forschung im Bereich Plasma- und Lasermedizintechnik schaffen. Damit kann die HAWK einen ihrer Hauptforschungsschwerpunkte weiter ausbauen und zugleich die Planungen für einen Göttinger Gesundheitscampus in Kooperation mit der Universitätsmedizin Göttingen sinnvoll ergänzen. Neben diversen Speziallaboren und Büroarbeitsflächen soll auch ein Hörsaal mit Platz für bis zu 120 Menschen für die Fakultät Naturwissenschaften und Technik entstehen.

So soll der HAWK-Neubau aussehen. Quelle: Hidde Timmermann Architekten

„Die zusätzlichen räumlichen Kapazitäten ermöglichen es, die bestehenden Forschungsaktivitäten der HAWK in Göttingen auszubauen und zu intensivieren“, betont Thümler. Das geplante Forschungsgebäude soll auf den Zietenterrassen, einem ehemaligen Kasernengelände im Göttinger Ortsteil Geismar errichtet werden und insgesamt 679 Quadratmeter Nutzfläche bieten. Die Kosten für das Forschungsgebäude belaufen sich auf insgesamt rund 4,6 Millionen Euro – 50 Prozent der Mittel stammen aus der EFRE-Finanzierung und weitere 40 Prozent sind Landesmittel, 10 Prozent kommen von der HAWK. Den Bau des Hörsaalgebäudes mit Gesamtkosten in Höhe von mehr als 1 Million Euro trägt die HAWK vollständig aus eigenen Mitteln.

Presse Dienst Nord, Ute Micha / Hannnover Woche, Sigrid Lappe


Niedersachsen will mehr Ökolandbau

 Landesregierung will Modellregionen und Pilotprojekte einrichten

Wenn es nach den Plänen der Niedersächsischen Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) geht, soll es in Niedersachsen bis 2025 doppelt so viele Ökolandbau Betriebe geben wie bisher. Das kündigte die Politikerin nach einer Sitzung des Fachbeirats zur Förderung des ökologischen Landbaus an. Ende des vergangenen Jahres gab es 1 793 Bio-Höfe, macht einen Anteil von 4,9 Prozent. Sie bewirtschaften rund 100 000 Hektar. Um die Zahl der Ökobetriebe zu steigern, sollen Modellregionen und Pilotprojekte eingerichtet werden.

Die Vertreter der Landesvereinigung Ökologischer Landbau beim Antrittsbesuch mit der Ministerin (Mitte): Friedemann Wecker (Demeter), Andreas Jessen (Naturland), Harald Gabriel (Bioland) und Jörg Quast (ÖON)

Presse Dienst Nord, Ute Micha / Hannover Woche, Sigrid Lappe


Bund fördert Navi- und Park-App-Projekt in der Region Hannover

So können Staus vermieden werden: Informationen per App über Verkehrssituationen

Chaotische Parkplatzsuche bei Großveranstaltungen, oft verursacht durch Ortsunkundige, trägt erheblich zur Schadstoffemission bei. Mit Hilfe einer dynamischen Online-Navigation soll der motorisierte Individualverkehr zielgerichteter auf freie Park-and-Ride-Plätze in der Stadt und dem Umland verteilt und so eine Weiterfahrt mit Bussen und Bahnen ermöglicht werden.

Tanja Göbler vom Team Verkehrsentwicklung und Verkehrsmanagement der Region Hannover und Elke van Zadel, Leiterin des Fachbereichs Verkehr, nahmen von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer den Förderbescheid in Empfang (v. lks.) Quelle: BMVI

Für das von der Region Hannover eingereichte Projekt „Intelligentes Verkehrsmanagement zur Reduktion von Parksuchverkehren  bei überregionalen Events“ gibt es Geld aus Berlin. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat die Leiterin des Fachbereichs Verkehr der Region Hannover, Elke van Zadel, einen Förderbescheid in Höhe von 455.000 Euro überreicht. Die Förderung erfolgt im Rahmen des "Sofortprogramms Saubere Luft 2017-2020".

„Den anreisenden Autofahrern wird dabei eine Navigations- und Park-App zur Verfügung gestellt, die mit Hilfe spezieller Algorithmen individuelle Fahrempfehlungen, ÖPNV-Abfahrtszeiten sowie die Lenkungsvorgaben der Verkehrsmanagementzentrale Niedersachsen (VMZ) berücksichtigt“, erläutert Elke van Zadel.

Die VMZ, das einzige behördliche Verkehrsportal in Niedersachsen, legt die die An-und Abreisekorridore fest und stellt die Belegung der Parkplätze bzw. P+R-Anlagen in einer vorgesehenen Reihenfolge sicher. Zudem können die Reisenden mit der Navigations- und Park -App über die Abfahrtszeiten an der nächstgelegene Haltestelle und über die freien Platzkapazitäten in Bussen und Bahnen informiert werden. In einem ersten Projektschritt wird die VMZ in Zusammenarbeit mit den Verkehrsunternehmen und der Landeshauptstadt Hannover ein Verkehrslenkungskonzept erstellen, das sich an den Hauptrouten des Autoverkehrs orientiert, mittels der Navigations- und Park-App zu beeinflussen ist und durch Einbeziehung der dort vorhandenen P+R-Anlagen die Verknüpfung zum ÖPNV herstellt. Auch erfassen Sensoren in den Fahrzeugen des ÖPNV den Belegungsgrad. In der VMZ laufen diese Daten zusammen, werden hier geprüft und mit Lenkungs- und Umstiegsempfehlungen mittels App dem Endkunden übermittelt.

Die Bundesförderung für das Regionsvorhaben ist Teil des "Sofortprogramms Saubere Luft 2017-2020". Der Bund stellt eine Milliarde Euro für von EU-Grenzwertüberschreitungen betroffene Kommunen bereit.

Hannover Woche, Sigrid Lappe / Presse Dienst Nord, Ute Micha